BESCHLÜSSE DEr

Landesmitgliederversammlung

Die Landesmitgliederversammlung (LMV) ist das höchste beschlussfassende Gremium der Linksjugend [’solid] LANDESVERBAND, zu dem mindestens einmal jährlich Mitglieder aus allen Basisgruppen zusammenkommen, um über die politischen Leitlinien für das nächste Jahr zu diskutieren und die Ausrichtung des Verbandes zu bestimmen. Mehr über unsere Strukturen kannst du hier erfahren.
Die Beschlüsse der Landesmitgliederversammlung findest du hier. Eine Kurzfassung unserer Positionen findest du hier.

Jobstown Not Guilty!

Wir, die linksjugend [‘solid] möchten unsere ernsten Bedenken bezüglich der Verurteilung eines Minderjährigen im Jugendgericht, sowie hinsichtlich der anstehenden Prozesse (beginnend am 24. April) von 18 weiteren Menschen, in Irland aussprechen. Die Angeklagten nahmen am 11. November 2014 in Jobstown an einem Protest gegen Kürzungen und Wassergebühren teil, bei welchem auch die frühere Tanaiste (Vize-Premierministerin) […]

Solidarität mit den Genoss*innen, die in Köln auf der Straße sind…

 …  und gegen den Parteitag der AfD demonstrieren und im besten Falle blockieren! Rassismus ist keine Alternative! Die AfD vertritt die Interessen der Superreichen und Konzerne: Atomkraft soll weitergeführt, Fracking erlaubt und die Bundeswehr aufgerüstet werden. Sie will Menschen mit und ohne deutschen Pass, Christ*innen gegen Muslime* und Muslima*, jung gegen alt, Männer* gegen Frauen* […]

Für die Einführung eines optionalen Online-Mitgliederentscheids

Sonstiger Beschluss des Bundeskongress 2016 Die linksjugend [’solid] unterstützt den folgenden Antrag an den Bundesparteitag von DIE LINKE im Mai und bittet die Bundesparteitagsdelegation, diesen zu unterstützen: Der Parteivorstand wird beauftragt, die nötigen formalen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, um Mitgliederentscheide in unserer Partei künftig neben der analogen Abstimmung mit Briefen auch als Onlineabstimmung durchführen […]

Liberté, Egalité, Laïcité.

Positionierungsbeschuss des Bundeskongress 2016 Die linksjugend [‘solid] unterstützt den folgenden Antrag an den Bundesparteitag von DIE LINKE im Mai und bittet die Bundesparteitagsdelegation, diesen zu unterstützen und bringt weiterhin den folgenden Änderungsantrag zum Antrag selbst ein. Die Zeit für eine konsequente Trennung von Staat und Religionen in der Bundesrepublik Deutschland ist gekommen. Laizismus – ein […]

Widerstand gegen G20 in Hamburg!

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 Im Juni 2017 soll das G20-Treffen in Hamburg stattfinden. In der Vergangenheit sind dabei immer wieder Städte zu Hochsicherheitszentren hochgerüstet und Proteste niedergeprügelt worden. In der jüngsten Geschichte des Gipfels fand 2010 in Toronto u.a. die größte Massenverhaftung der kanadischen Geschichte statt, als fast 1000 Aktivist*innen verhaftet wurden. Es ist bekannt, […]

Blockupy goes Berlin: Die Krise ist Normalität. Der Widerstand wird es auch werden!

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 Seit Anfang an sind wir als linksjugend [´solid] aktiver Teil des Blockupy-Bündnisses. Die Proteste am 18.03.2015 zum Anlass der Neueröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt a.M. markierten den bisherigen Höhepunkt des Widerstands gegen das europäische Krisenregime. Doch auch wenn der neoliberale Konsens in den letzten Jahren immer stärker herausgefordert wird, sitzen […]

Freihandelsabkommen stoppen!

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 Die Europäische Union verhandelt gemeinsam mit den USA und Kanada über zwei Freihandelsabkommen. Auf beiden Seiten des Atlantik besteht umfangreicher Widerstand gegen diese. Der enthaltene Investitionsschutz unterhöhlt den Rechtsstaat. Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz sind sowohl in Europa als auch in den USA bzw. Kanada in Gefahr. Nicht zuletzt läuft der bisherige […]

Jugendkampagne zur Bundestagswahl 2017

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 Die linksjugend [’solid] macht eine Jugendkampagne zur Bundestagswahl 2017. Damit wollen wir in dieser Phase erhöhter politischer Aufmerksamkeit unsere Themen in die Gesellschaft tragen und stark machen. Damit verbunden wollen wir mehr Jugendliche und junge Erwachsene für unseren Verband gewinnen und für eine starke LINKE im Bundestag und auf der Straße […]

NoTddZ-Mobi

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 linksjugend [’solid] beteiligt sich an der Mobilisierung gegen den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“, den Neonazis der Partei „Die Rechte“ am 4. Juni 2016 in Dortmund organisieren wollen. Wenn nötig, werden Basisgruppen und Landesverbände bei Mobilisierung und Anreise finanziell unterstützt. Der Verband nutzt seine Möglichkeiten, die Proteste bekannt zu machen. Landesverände, […]

„Wehret den Anfängen“ – Der AfD überall den Platz streitig machen!

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 Die linksjugend [‘solid] beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne »Aufstehen gegen Rassismus!« gegen die AfD, welche am 23./24. April eine bundesweite Konferenz im DGB Haus Frankfurt organisiert. Der Bundesverband übernimmt die Fahrtkosten für alle linksjugend Aktivist*innen, die sich an der Konferenz beteiligen wollen. Darüber hinaus soll Material hergestellt werden, dass auf […]

Gute Arbeit und Soziales für Alle! Rassistische Hetze stoppen!

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 Seit Anfang des Jahres gab es fast 300 Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte und über 40 rechte Demonstrationen. Nazis und Rechte sind eine Gefahr für alle, die nicht in ihr Weltbild passen. Die AfD grenzt sich nur halbherzig von ihnen ab. Die rassistische Hetze von Politik und Medien, die sich leider auch bei […]

Wochenendseminar Awareness & Feel Good-Team

Projektbeschluss des Bundeskongress 2016 2016 findet ein Wochenendseminar statt, das vom Bundesverband finanziert wird. Das Seminar vermittelt praktische Fähigkeiten für folgende zwei Themenbereiche: Awarenessarbeit und Arbeit eines Feel Good-Teams. Um die Organisation des Seminars kümmert sich im Wesentlichen die Awarenessgruppe, bei Bedarf unterstützt von BSPR und/oder BGS. Das Wochenendseminar hat eine begrenzte Teilnehmerzahl von 32 […]

Weiterführung der Debatte über Prostitution/Sexarbeit

Initiativbeschluss des Bundeskongress 2016 Nach einer heftigen Debatte letzte Nacht und einer knappen Abstimmung, sehen wir noch Diskussionsbedarf. Deshalb fordern wir: Seminare und Workshops zum Thema Prostituion/Sexarbeit auf Bundesveranstaltungen abzuhalten Die Disskussion in den Landesverbänden und Basisgruppen fort zu führen

Fracking konsequent verbieten – fossilen Kapitalismus überwinden!

Positionierungsbeschluss des Bundeskongress 2016 Fracking gewinnt global immer mehr Land und wird für viele zu einer angeblichen Brücke hinzu erneuerbaren Energien oder sogar zu einer kompletten Alternative zur bisherigen konventionellen Energieerzeugung. In Deutschland wurden zwar von der Großen Koalition Regelungen für Fracking geschaffen, die teilweise in die richtige Richtung gehen, jedoch besteht immer noch die […]

Solidarität mit Sexarbeiter*innen

Nein zum neuen Prostituiertenschutzgesetz – Nein zu Bevormundung und Fremdbestimmung im sexuellen Dienstleistungsgewerbe Positionierungsbeschluss des Bundeskongress 2016 Obwohl Sexarbeit eine längst etablierte Form der Dienstleistungen innerhalb unserer Gesellschaft darstellt und seit 2002 in der BRD als legal gilt, werden Sexarbeiter*innen im Alltag und im Berufsleben immer noch stark stigmatisiert. Dies drückt sich zum einen in […]

Nein zu allen Abschiebungen

Positionierungsbeschluss des Bundeskongress 2016 Wir setzen uns genauso wie in Bewegungen in allen Strukturen der LINKEN dafür ein, dass die Forderung „Für den sofortigen Stopp aller Abschiebungen“ ins Programm aufgenommen und in der praktischen Arbeit umgesetzt wird. Diese Forderung wird verbunden mit den aktiven Protesten gegen Abschiebungen und für soziale Kämpfe der Bevölkerung unter anderem […]

Antirassismus – immer, ausnahmslos

Positionierungsbeschluss des Bundeskongress 2016 In den letzten Wochen und Monaten hat vor allem die Flüchtlingsthematik die politische Landschaft sehr geprägt. Ende letzten Jahres feierte die Union sich für das „schärfste“ Asylrecht seit der Wiedervereinigung. Doch selbst das geht den Meisten nicht weit genug und so erleben wir ständig Forderungen nach weiteren Freiheitseinschränkungen. Auch die Grünen […]

Antimuslimischem Rassismus und Antiziganismus entgegentreten!

„Die linksjugend [’solid] positioniert sich als antirassistischer, sozialistischer Jugendverband klar gegen jede Form von antimuslimischen Rassismus und Antiziganismus. Antiziganismus Der unzureichenden Thematisierung von Antiziganismus (auch in linken, antirassistischen Kreisen) gilt es durch Aufklärungs-und Kampagnenarbeit entgegenzuwirken. Die Omnipräsenz des deutschen Antiziganismus wird u.a. in einer für die Bevölkerung der BRD repräsentativen Studie des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus […]